Interview mit Julian Nida-Rümelin
Seit zehn Jahren gibt es die Kulturstiftung des Bundes. Julian Nida-Rümelin hat die sozialdemokratische Idee als Kulturstaatsminister 2002 umgesetzt. Im Interview spricht er über den schwierigen Beginn des Erfolgsprojekts, das Schwarz-Gelb nicht abgeschafft hat. Vor allem hat Nida-Rümelin Ideen für eine rot-grüne Weiterentwicklung der Bundeskulturstiftung ab 2013. Er sieht die Bundeskulturstiftung als Nucleus für die bundesweite Förderung der zeitgenössischen Künste.
Klaus-Jürgen Scherer: Die Bundeskulturstiftung feiert ihr 10-jähriges Bestehen. Julian Nida-Rümelin, das war Ihr Projekt als Staatsminister gewesen, Sie haben es 2002 umgesetzt. Wie kam es dazu?
Julian Nida-Rümelin: Das war ursprünglich ein uraltes Projekt der Sozialdemokratie, nämlich von Willy Brandt und Günter Grass, die vor jetzt 40 Jahren eine nationale Kulturstiftung initiierten. Das war auch im Sinne der Kulturnation Deutschland, die die Teilung wenigstens auf kulturellem Gebiet überwinden sollte. Damals ist dieses Projekt am Widerstand der Länder gescheitert. Als ich Kulturstaatsminister wurde, sah es so aus, als ob der zweite Anlauf wieder scheitern würde. Die Länder hatten massiven Widerstand bis hin zur Verfassungsklage angekündigt. Zudem ging die Ausrichtung des Konzeptes bis dahin eher in Richtung Unterstützung von Museen, Museumsankäufen, auch Beutekunst-Rückführung und ähnlichem. Das sind wichtige Ziele. Sie können in meinen Augen aber nicht im Mittelpunkt einer nationalen Kulturstiftung stehen. Deshalb hab ich in meiner Amtszeit ein völlig neues Konzept erarbeitet.
Wie sah dieses Konzept aus?
Teil dieses Konzeptes war ein Kooperationsangebot an die Länder, bis hin zu einer möglichen Integration der Kulturstiftung der Länder in einer Bundesstiftung. Ich war nicht unglücklich darüber, dass es am Ende die Ministerpräsidenten der Länder selbst waren, die ihre eigenen Kultusminister gestoppt haben. Daraufhin habe ich in enger Abstimmung mit Gerhard Schröder ein Konzept für eine reine Kulturstiftung des Bundes gemacht. Die ursprüngliche Idee war: Kapital 1,5 Milliarden DM und aus den Zinserträgen kommt die Förderung. Das wäre die Idealform gewesen, ungefähr 75 Millionen DM das ist genau der Betrag, der dann zusätzlich in das Ressort kam, nach harten Auseinandersetzungen im Haushaltsausschuss. Die Fraktion der SPD und der Grünen haben das dann unterstützt. Sonst wäre das nicht durchgekommen, es gab massiven Widerstand aus dem Finanzministerium. Gerhard Schröder hat sich in der Runde der Ministerpräsidenten sehr deutlich für dieses Projekt eingesetzt.
Der Beginn einer Erfolgsgeschichte. Auch die Länder haben nun etwas davon.
Die Kritiker, die damals lautstark aufgetreten sind, sind heute verstummt. Ich kenne keine relevante Stimme, die für die Abschaffung der Kulturstiftung des Bundes ist. Sie hat sich in ihrer Arbeit insgesamt hervorragend bewährt, das hat mit ihrer Ausrichtung zu tun. Ich hatte das damals Doppel-I genannt: international und innovativ. Wir haben große bedeutende Kulturinstitutionen in Deutschland, meistens getragen von den Ländern, teilweise von den Kommunen und vom Bund. Die Bundeskulturstiftung fördert Projekte so, dass sie Anschluss haben und von der zeitgenössischen Kunstpraxis ausgehen. Das war eine Besonderheit, es bewirkt, dass das Nationale nicht altbacken konventionell daherkommt, sondern aufgeschlossen, weltoffen und an der heutigen Kunstpraxis orientiert.
Die Bundeskulturstiftung fördert auch viele gesellschaftskritische Projekte oder auch Projekte der kulturellen Bildung. Die Facetten sind vielfältig. Nach einigen Jahren der Regierung Merkel: Was hat Schwarz-Gelb aus dieser wunderbaren rot-grünen Idee gemacht?
Es gab eine entscheidende Weichenstellung der rot-grünen Bundesregierung: Schröder hat ein Kulturstaatsministerium etabliert und den jeweiligen Vertretern – ob das Naumann, Nida-Rümelin oder Weiss waren – Spielraum gelassen. Das hat die Balance zwischen Bundesverantwortung und Länderverantwortung geschaffen, die es davor nicht gab. Wermutstropfen ist, dass die zweite Föderalismusreform die Spielräume wieder massiv eingeschränkt hat, z.B. ist der Delegationsleiter in Europa nicht mehr der Kulturstaatsminister, wie das zu meiner Zeit war. Da sind auf allen Seiten Fehler gemacht worden, die man wieder korrigieren müsste. Aber diese besondere Verantwortung des Bundes für Kultur, die hat weder die große Koalition noch die schwarz-gelbe Regierung übernommen. Man müsste die Zusammenarbeit, diese Kooperation zwischen Bund und Ländern stärken. Wir kommen ohne gemeinsame Bildungsstandards, ohne eine Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Großforschung, aber auch in der Hochschulbildung und eben auch bei den großen Häusern der Kultur in Deutschland nicht weiter.
Wie geht es denn weiter? Gehen wir einmal davon aus, dass Rot-Grün im nächsten Jahr die Bundestagswahl gewinnt, in welche Richtung soll sich die Bundeskulturstiftung weiter entwickeln?
In dem zu erwartenden Fall der rot-grünen Regierungsübernahme im Herbst 2013 muss das konzeptionell unterfüttert sein. Ich persönlich glaube, dass wir anknüpfen können an eine Idee, nämlich im Bereich Urheberrecht. Da muss es ohnehin zu einer massiven Veränderung kommen, weil die Internetpraxis im Grunde die Urheberrechte der Künstler aushöhlt. Das wird sich lediglich mit Sanktionen nicht ändern lassen. Man braucht eine zweite Säule, die könnte die Idee des „Mozartpfennings“ sein: Urheberrechte, die erloschen sind, werden reaktiviert, ohne dass das ein formales Urheberrecht wird. Es soll eine Abgabe sein, um Mittel in die Förderung der zeitgenössischen Kunst zu bringen. Ich könnte mir die Kulturstiftung des Bundes als den Nucleus vorstellen, von dem aus diese Förderung der zeitgenössischen Künste bundesweit organisiert wird.
Interview: Klaus-Jürgen Scherer
